Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Zuschuss zum Anpassungsgeld/Sozialplan

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 15.10.2013 - 1 AZR 544/12

  Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG Deutsche Steinkohle AG -Berücksichtigung …

  Auszug aus ArbG Herne, 11.08.2015 - 2 Ca 2908/14

  Das Urteil des BAG vom 15.10.13 (1 AZR 544/12), in dem das BAG Grubenwehrzulagen bei der Ermittlung des Zuschusses berücksichtigt hat, sei nicht einschlägig, weil es dort anders als vorliegend um einen hauptamtlichen Gerätewart gegangen sei.

  Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 15. Oktober 2013 - 1 AZR 544/12 hat im Hinblick auf den streitgegenständlichen Gesamtsozialplan (GSP) bereits ausgeführt, dass eine Auslegung des § 2 Nr. 7 Abs. 3 Satz 2 GSP unter dem dort bezeichneten das Entgelt der letzten 12 Monate und damit allgemeinen Sprachgebrauch die Gegenleistung für geleistete Arbeit zu verstehen.

• BAG, 07.06.2011 - 1 AZR 34/10

  Sozialplan - Abfindungsausschluss beim Bezug einer Erwerbsminderungsrente

  Auszug aus ArbG Herne, 11.08.2015 - 2 Ca 2908/14

  (vgl. BAG, Urteil vom 07. Juni 2011 - 1 AZR 34/10 -, BAGE 138, 107-115).

• LAG Hamm, 09.06.2016 - 11 Sa 1390/15
  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des ArbG Herne vom 11.08.2015 - 2 Ca 2908/14 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass die Zinsen für die einzelnen Monate jeweils ab dem 3. des Folgemonats, erstmals ab dem 03.02.2010 und letztmals ab dem 03.05.2014 zu zahlen sind und abweichend davon in den Monaten Oktober 2011 und November 2013 erst ab dem 04.10.2011 und dem 04.12.2013.

  Die Beklagte beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 11.08.2015 - 2 Ca 2908/14 - teilweise abzuändern, soweit der Klage stattgegeben wurde, und die Klage insgesamt abzuweisen.